MeineSTADTerleben... wir machen Sommerpause
Im Juni fand bereits unsere 10. Veranstaltung der Reihe MeineSTADTerleben statt. Wir freuen uns, dass die Termine immer so toll besucht sind und führen das Programm natürlich weiter. Nun verabschieden wir uns aber erst in eine kleine Sommerpause und melden und im Herbst wieder mit den neuen Veranstaltungen.
Anregungen oder Ideen, hinter welche Kulissen wir mal schlüpfen sollen? Gerne bei uns melden.
MeineSTADTerleben zu Gast in der DRK Residenz
Am 13. Februar waren wir zu Gast in der DRK-Residenz und konnten uns vor Ort ein Bild über die Arbeit der Pflegeeinrichtung machen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe MeineSTADTerleben sind unserer Einladung ca. 35 Bürgerinnen und Bürger gefolgt. Stadträtin Gabi Mandel sensibilisierte in ihrer Begrüßung für das Thema Pflege und wie sich auch in Bad Friedrichshall die Bevölkerungsentwicklung im Zeichen des demografischen Wandels hin zu einer älteren Gesellschaft hin entwickeln wird. Andreas Haupt, Leiter der Residenz und Karin Remmlinger, Case-Management, erläuterten uns ihre Arbeit mit pflegebedürften Menschen vor Ort in Bad Friedrichshall und wie sie mit innovativen Ansätzen und unterschiedlichen Projekten den Herausforderungen in der Pflege begenen.
Es freuten wir uns auch, dass Rainer Hinderer, Landtagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis Heilbronn, an diesem Abend auf das Thema Pflege einging. Die Politik hat bereits an einigen Stellschrauben gedreht, aber es liegen noch zahlreiche Aufgaben vor ihr. In einer anschließenden Diskussions- und Fragerunde wurde klar deutlich, dass vor allem die finanzielle Ausgestaltung der Pflege besser geregelt werden muss und hier vor allem Bund und Land gefragt sind.
In ihrem Fazit ging Stadträtin Stefanie Heil auf die Notwendigkeit sich auch als Kommune mit dem Thema Pflege zu beschäftigen und hier im Gespräch mit den Akteuren vor Ort an Lösungsansätzen für die Versorgung durch Ärzte und Pflegeeinrichtungen - sowie Diensten zu arbeiten, ein.
Bericht von der Mitgliederversammlung am 13.8.2018
Bei dieser Versammlung wurden einige Themen angesprochen, die die Arbeit des SPD-Ortsvereins in den kommenden Monaten prägen werden. Zuerst wurden alle Aspekte der am 26. Mai 2019 stattfindenden Europa- , Kreistags- , Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl besprochen. Die wichtigste Aufgabe ist die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten. Leider ist es nicht leicht, Frauen und Männer zu finden, die sich kommunalpolitisch engagieren wollen. Dabei ist die kommunalpolitische Arbeit sehr interessant und man bekommt viele Informationen und Eindrücke vom eigenen Wohnort. Für die Organisation dieser Wahlen wurden Arbeitsgruppen gebildet, die die verschiedenen Aufgaben meistern sollen. HP Friede, Mitglied des Kreistags, wird zusammen mit den Nachbarortsvereinen die Aufstellung der Liste für die Kreistagswahl koordinieren.
Die Diskussion über diese Wahlen führte auch dazu einige aktuelle kommunale Themen anzusprechen. Herbert Benzschawel berichtete, dass die derzeitige Wohnraumsituation in unserer Stadt besorgniserregend ist. Für Normalverdiener gibt es kaum bezahlbaren Wohnraum. Hier Abhilfe zu schaffen wird für unsere Stadt nicht leicht, aber man muss entsprechende Mittel und Wege finden um den Menschen zu helfen. Beim Thema „Obere Fundel“ wies er darauf hin, dass sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat seit Beginn der Planungen für die Verwirklichung des Gewerbegebietes eingesetzt habe und die jetzigen Planungen der Schwarz-Gruppe Zustimmung in der Fraktion gefunden hätten. Besprochen wurden auch Vorstellungen zu den Themen Bildung und Pflege. Auch diese Themen – und noch einige mehr – werden im Wahlkampf, aber auch in der weiteren Arbeit des SPD- Ortsvereins und der SPD-Gemeinderatsfraktion bearbeitet.
Doris Kern berichtete von der ersten Veranstaltung in der Reihe „Meine STADT…erleben“. Die Besichtigung des Plattenwaldkrankenhauses und der onkologischen Praxis Thomas Mandel war gut besucht. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer fanden die Informationen sehr interessant und aufschlussreich. Ab September 2018 wird die Reihe fortgesetzt. Geplant ist, dass monatlich eine hiesige Einrichtung / Firma besucht wird (s.u.)
Am 29.September findet der Stadtlauf statt. Der SPD-Ortsverein wird wieder Äpfel und Bananen verteilen. Der Ortsvereinsvorsitzende Fritz Gutmann dankte der Teilnehmern für ihre konstruktive Mitarbeit und schloss mit der Bitte um großes Engagement im Wahlkampf die Versammlung.
MeineStadt…erleben
In unserer Veranstaltungsreihe „MeineSTADT…erleben“ möchten wir unsere Stadt Bad Friedrichshall noch besser kennen lernen. In den kommenden Monaten stehen weitere Veranstaltungen an, zu denen wir bereits an dieser Stelle recht herzlich einladen:
- Donnerstag, 20. September 2018 um 18 Uhr Hochbehälter Heuchlingen. Wo kommt eigentlich unser Trinkwasser her und wie wird die Versorgungssicherheit mit frischem Trinkwasser in unserer Stadt gewährleistet? Treffpunkt direkt am Hochbehälter (Heuchlinger Höhe)
- Donnerstag, 11. Oktober 2018 um 17 Uhr Besichtigung Albert Huthmann GmbH & KG. Wie funktioniert die Entsorgung von Spezialbaustoffe am Standort Kochendorf? Treffpunkt an der Pforte der Südwestdeutschen Salzwerke (Haupteingang zum Salzbergwerk in Kochendorf)
Herzlich eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Die Veranstaltung ist kostenfrei, eine Anmeldung ist jedoch erforderlich, da die Teilnehmerzahl begrenzt ist.
Anmeldungen bitte per Mail an meinestadt@spd-friedrichshall.de oder telefonisch bei Fritz Gutmann, 07136/3882. Falls eine Mitfahrgelegenheit benötigt wird, bitte bei der Anmeldung angeben. Wir freuen uns auf spannende Einblicke!
Fritz Gutmann scheidet aus dem Gemeinderat aus
Zum 1. Mai ist der langjährige Stadtrat und stellvertretende Bürgermeister Fritz Gutmann auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat unserer Stadt ausgeschieden. Er wurde 1994 in dieses Gremium erstmalig gewählt und war seit dem 24 Jahre lang ununterbrochen kommunalpolitisch aktiv. Seit 2011 war er einer der stellvertretenden Bürgermeister, für ihn eine sehr reizvolle Aufgabe. Der Name Gutmann hat in Friedrichshall seit langem einen guten Namen. Wilhelm und der stellvertretende Bürgermeister und spätere Ehrenbürger Gustav Gutmann gehörten nach dem 2. Weltkrieg dem Friedrichshaller Gemeinderat an. Fritz Gutmann ist in dieser Tradition ein „waschechter“ Sozialdemokrat. Seit 2004 ist er der Ortsvereinsvorsitzende der Friedrichshaller SPD. Er hat sich immer für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt! Dies machte er auch in Sportvereinen (TSV Kochendorf – später FSV Bad Friedrichshall, TC Bad Friedrichshall) wo er immer wieder verantwortungsvolle Ämter übernahm. Wichtig war ihm zusammen mit seiner Frau Else auch immer die Teilnahme an örtlichen Festen und Ereignissen. Damit war er sehr gut für viele Friedrichshallerinnen und Friedrichshaller ansprechbar. Dieses insgesamt vorbildliche Engagement ehrt die Stadt Bad Friedrichshall mit der Verleihung der goldenen Ehrennadel. Dazu gratulieren ihm der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion Bad Friedrichshall mit großer Freude. Wir danken Fritz Gutmann sehr herzlich für seine enorme Leistung für unser Gemeinwesen! Wir wünschen Ihm für die Zukunft viele schöne Stunden im Kreis seiner Lieben, dazu viel Glück und Gesundheit!
Für Fritz Gutmann wird Frau Doris Kern nachrücken. Frau Kern ist auf der SPD-Wahlliste die direkte Nachrückerin von Fritz Gutmann. Die gelernte Reiseverkaufsfrau ist verheiratet und Mutter von drei Kindern. Sie ist aktiv im FSV Bad Friedrichshall als Übungsleiterin, ehrenamtlich engagiert im Freundeskreis Asyl und Mitglied im Organisationsteam „Kocherwald-Silvesterlauf“. Wir wünschen ihr in ihrem neuen Amt viel Freude und erfolgreiche Arbeit für unsere Stadt.
Die Aufgabe der neuen 3. stellvertretenden Bürgermeisterin übernimmt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Gabriele Mandel.
Nachruf für Johanna Bopp
Am 21.Januar 2018 verstarb Johanna Bopp. In der Friedrichshaller SPD war sie „unsere“ Hanna, da sie über vierzig Jahre in unserer Stadt der Motor des SPD-Ortsvereins war! In die Partei eingetreten ist sie 1976 und sie hat sich von Anfang an sehr engagiert. Von 1981 bis 2006 führte sie innerhalb der Vorstandschaft die OV-Kasse verbunden mit der Mitgliederbetreuung und war dann ab 2006 bis zu ihrem Tod Ausschussmitglied. Darüber hinaus hat sie für den Ortsverein vieles organisiert: Ausflüge, die Suche nach Kandidaten für jegliche Wahlen, die Verteilung von Wahlkampfmaterial usw.
Über Friedrichshall hinaus war sie von 1989 bis 1997 Mitglied in Kreisvorstand der SPD Heilbronn Land, ab 1991 als stellvertretende Kreisvorsitzende. Dabei war sie 1994 nach dem Tod von Johann Michl besonders gefordert. Neben ihrem herausragenden Einsatz für unsere SPD, stellte sich Hanna über die ganzen Jahre als Delegierte bei Landesparteitagen, Kreisparteitagen, Wahlkreiskonferenzen usw. zur Verfügung. Sie hat in dieser langen Zeit an nahezu allen Veranstaltungen der SPD in Bad Friedrichshall und in der Umgebung teilgenommen. Für ihre zahlreichen Verdienste um die SPD erhielt sie 2006 die Willy-Brandt-Medaille. Sie war eine überzeugte und überzeugende Sozialdemokratin. Ihr soziales Engagement und ihre stets freundliche Art waren kennzeichnend für ihre Arbeit. Ihr wirklicher persönlicher Höhepunkt war sicher, als sie 1986 im Namen des OV den damaligen SPD-Parteivorsitzenden und früheren Bundeskanzler Willy Brandt im Schloss Lehen begrüßen durfte!
Dieser kleine Rückblick zeigt wie ungeheuer wichtig Johanna Bopp für den hiesigen OV war. Ihr Tod ist ein riesiger Verlust für ihre Angehörigen, aber auch für uns. Deshalb trauern wir gemeinsam mit ihrem Mann Peter und allen Angehörigen. Wir wünschen den Hinterbliebenen viel Kraft diesen Schicksalsschlag zu überwinden und Trost zu finden. Wir danken „unserer“ Hanna für ihre herausragende Leistung und ihr unermüdliches Wirken und sie immer in bester Erinnerung behalten!
Stellungnahme - Wirtschaftsplan 2018 Stadtentwässerung
Wir dokumentieren die Stellungnahme der SPD Fraktion:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Frey,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer
der vorgelegte Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2018 weist aus, dass sich die Erträge für das Wirtschaftsjahr 2018 gegenüber dem Vorjahr mit 3,5, Mio. leicht erhöhen (Vj.: 3,25 Mio.€). Die Aufwendungen mit Mio. 3,35 € sind im Vergleich zum Vorjahr in etwa gleich geblieben (2017 kalkuliert 3,34 Mio.€). D. h. wir erwarten in 2018 einen Gewinn von 146.977 € Insgesamt werden Kreditaufnahmen in Höhe von 5,7 Mio. € für die in 2018 geplanten Maßnahmen nötig.
Rechnerisch fällt noch ein buchungstechnischer Betrag mit immerhin 3,15 Mio € als Finanzierungsfehlbetrag aus 2017 ins Gewicht und übersteigt sogar noch den Posten der Investitionen, der sich im Planungszeitraum auf 2,6 Mio summieren.
Die genannten Summen und Beträge mögen hoch anmuten, aber es sind auch stattliche Einzelposten die umgesetzt werden sollen: So schlägt allein die äußere Erschließung des Gewerbegebietes Kocherwald Nord mit stattlichen 800 000,-€ zu Buche. Die beiden Gewerbegebiete Obere Fundel (insgesamt 680000,-€) Bahnhof Jagstfeld West, (300 000,-€) und die Verstärkung des Kanals beim Schachtsee (250 000,-€) sind ebenfalls größere Posten. Mit allen Maßnahmen (ich nenne diese im Sinne der Zeitökonomie hier nicht nochmals alle) beläuft sich der gesamte Darlehens / Schuldenstand der SEF (bei Kreditinstituten und der Stadt) im Jahr 2018 auf knapp 14,3 Mio. und wird sich in den nächsten Jahren voraussichtlich auf einen Betrag um die 15 Mio einpendeln.
D.h. Der Schuldenstand von einst 20 Mio im Jahr 2009 konnte bzw. kann damit zurückgeführt werden auf ca. 15 Mio im Jahr 2020.
Dies ist auch aus Sicht der SPD Fraktion ein guter Weg, den Schuldenstand in diesem Bereich sukzessive abzubauen.
Doch diese Zahlen, die wir eben gehört haben haben sind das eine. Doch halten wir uns vor Augen: es werden letztendlich nicht nur große Geldsummen sondern auch viel Erde wird im Planungszeitraum bewegt werden, denn Erschließungsaufgaben bedeuten nun mal auch das Verlegen von Abwasser-Leitungen und Rohren.
Die Umlagen an den AZV haben sich wie bereits im letzten Jahr absehbar stabil entwickelt und werden sich dann nach Abschluss der großen Investitions- und Sanierungsmaßnahmen entsprechend einpendeln.
Die vor kurzem beschlossenen Abwassergebühren mit
1,92 € / m³ Schmutzwasser
0,63 € / m² versiegelter Fläche
gelten für die Jahre 2018 + 2019.
Auch wenn sie sich etwas erhöht haben: Die Stadtentwässerung bietet den Bürgerinnen und Bürgern noch immer Gebühren für Schmutz und Regenwasser welche beim Ranking mit andern Kommunen weiterhin eher im unteren/ mittleren Bereich liegen.
Wir sehen hier die gebührentechnischen Auswirkungen von konsequenter Fortschreibung und sinnvoll abgestimmter Planung und Sanierung im Bereich der Stadtentwässerung.
Kurzum, wir wissen unsere Stadtentwässerung in guten Händen,
Wir wollen uns daher bei der Werkleitung, Herrn Friede und Herrn Feldmeyer sowie allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadtentwässerung für die geleistete hervorragende Arbeit bedanken.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2018 zu.
Ehrungen unserer Jubilare
Am Samstag, 9.12. traf sich SPD-Mitglieder und Gäste im Gasthaus „Adler“ zum traditionellen Weihnachtsessen. Nach der Begrüßung durch den OV-Vorsitzenden Fritz Gutmann ließ man sich das leckere Essen schmecken. Danach gab Fritz Gutmann einen Überblick über die kommunalpolitischen Schwerpunkte im Jahr 2017. Er konnte eine beachtliche Reihe von Maßnahmen aufzählen.
Leider konnte zur Ehrung der Jubilare nur Peter Bopp anwesend sein. Dieser ist vor 40 Jahren, ebenso wie Arnhild Basedau, in die SPD eingetreten. Fritz Gutmann und Josip Juratovic ehrten Peter Bopp – der von 1994 bis 2004 für die SPD im Gemeinderat war – mit einer Urkunde und einer Nadel, dazu gab´s noch ein Weinpräsent. Nicht kommen konnten leider Josef Illchmann und Prof. Dr. Carl Böhret. Carl Böhret wurde für 60 Jahre Mitgliedschaft beim Willi-Brandt-Abend geehrt, Josef Illchmann ist schon sagenhaft 65 Jahre Mitglied der SPD. Für diese große Treue ehrte Fritz Gutmann ihn zu Hause.
Ein treuer Gast unseres Weihnachtsessens ist unser MdB Josip Juratovic.. Er gab wie immer einen interessanten Abriss der aktuellen Politik in der Partei und im Bundestag. Dabei setzt der überzeugte Europäer Juratovic auf eine positive Entwicklung in Europa.
Bevor die Feier mit Gesprächen zu verschiedenen Themen ausklang, wünschte Fritz Gutmann allen ein schönes, friedliches Weihnachtsfest, eine guten Rutsch und alles Gute zum neuen Jahr. Er endete mit einem besinnlichen Gedicht.
Offener Protestbrief zur Neukonzeption der Buslinie 691
Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg,
die in unserer Gemeinderatssitzung am 30.05. durch Ihre Mitarbeiterin, Frau Böhm-Lemcke, erfolgte Vorstellung der neuen Konzeption zu den Linien 691L und RT 691 hat bei uns Gemeinderäten Unverständnis und viele Fragen, vor allem auch die nach der Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit zwischen den handelnden Partnern Landkreis und Stadt Bad Friedrichshall, aufgeworfen.
Es kann aus unserer Sicht nicht angehen, dass mit autorisierten Fachbeamten Ihres Hauses getroffene Absprachen – insbesondere mit dem Sachgebietsleiter des Amtes „Bauen, Umwelt und Planung“, Herrn Helmut Nef, – nach dessen Pensionierung und Wechsel im Amte nicht eingehalten und stattdessen grundlegende Änderungen der Planungen durch die Nachfolgerin im Landratsamt vorgenommen werden……..
……den kompletten Brief an den Landrat erreichen sie über diesen Link Gemeinsamer Brief GR an LRA HN 31-05-2017
